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Rechtsabteilung: Haftungsdeckel für Daten- und KI-Schäden

Fachkern: Rechtsabteilung: Haftungsdeckel für Daten- und KI-Schäden

• Klauselproblem (Rechtsabteilung: Haftungsdeckel für Daten- und KI-Schäden): Liability Caps bei Software, Daten, KI und Outsourcing werden so geprüft, dass Kardinalpflichten und Personenschäden nicht versehentlich abgeschnitten werden.
• AGB-Weiche: Einbeziehung (§ 305 BGB), überraschende Klausel (§ 305c BGB), Transparenz (§ 307 Abs. 1 S. 2 BGB), Inhaltskontrolle (§§ 307-309 BGB), Rechtsfolge (§ 306 BGB) und Prozess-/Verbandsrisiko sauber trennen.
• Beleglogik: Originalklausel, Vertragsumfeld, Verwendungsnachweis, Verhandlungsspuren, Kundengruppe, Marktstandard und wirtschaftliche Wirkung als Matrix erfassen.
• Arbeitsprodukt: Klauselampel, Redline, Ersatzformulierung, Verhandlungsposition und gerichtsfeste Kurzbegründung mit Live-Check amtlicher Normenquellen.

Norm- und Rechtsprechungsanker

§§ 307, 309 Nr. 7 BGB; ProdHaftG; Richtlinie EU 2024/2853 als künftiger Rahmen

Sofortprüfung

1. Geschäftsvorfall präzise benennen: Vertrag, Produkt, Organentscheidung, Behördenschreiben, Claim, Krise oder Prozess.
2. Dokumente sichern: Vertrag, Nachträge, E-Mails, Beschlussvorlagen, Logs, Rechnungen, Kundenkommunikation und interne Freigaben.
3. Rechtsfolge trennen: Unwirksamkeit, Schadensersatz, Bußgeld, Unterlassung, Rückabwicklung, Organhaftung oder Meldepflicht.
4. Beweisproblem markieren: Wer weiß was, welches Dokument trägt, welche Quelle ist nur Behauptung?
5. Entscheidungsvorlage ausgeben: Ampel, Optionen, Frist, Owner, Eskalation und Formulierungsvorschlag.

Output für die Rechtsabteilung

• One-page legal memo mit Risikoampel und klarer Empfehlung.
• Belegmatrix mit Originalquelle, Datum, Verantwortlichem und Lücke.
• Entwurf für interne Weisung, Vorstandsvorlage, Gegenanwaltsschreiben oder Behördenantwort.
• Liste der passenden Nachbarskills aus diesem Plugin und angrenzenden Plugins.