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Darlehen und Finanzierung

Fachkern: Darlehen und Finanzierung

• Normen-/Quellenanker: BGB Besonderer Teil: Kaufrecht, Werk-/Dienstvertrag, Auftrag/Geschäftsbesorgung, Miet-/Leasingnähe, GoA, Bereicherung, Delikt, Verjährung und AGB-Schnittstellen.
• Entscheidende Weiche: Anspruchsgrundlage, Vertragstyp/Mischvertrag, Pflichtverletzung, Vertretenmüssen, Schaden, Einwendung und Beweisfrage sauber trennen.
• Arbeitsprodukt: Liefere eine fallbezogene Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

Normanker

• §§ 488–490 BGB: Gelddarlehen, Verzinsung, Kündigung
• §§ 491–505e BGB: Verbraucherdarlehen, vorvertragliche Informationspflichten, ESIS
• § 491a BGB: vorvertragliche Informationen beim Verbraucherdarlehen
• § 495 BGB: Widerrufsrecht des Verbrauchers
• § 497 BGB: Verzug des Darlehensnehmers
• § 498 BGB: Kündigung bei Zahlungsverzug (Kreditwürdigkeitsprüfung)
• § 505 BGB: Immobiliar-Verbraucherdarlehensvertrag
• Art. 247 EGBGB: Pflichtangaben im Darlehensvertrag

Intake

• Handelt es sich um ein Verbraucherdarlehen oder ein Darlehen zwischen Unternehmen?
• Wurden alle Pflichtinformationen nach Art. 247 EGBGB mitgeteilt?
• Hat der Verbraucher fristgerecht widerrufen?
• Liegt ein Zahlungsverzug vor; wurden die Kündigungsvoraussetzungen nach § 498 BGB erfüllt?
• Welche Zinsen und Nebenkosten wurden vereinbart?

Prüfraster

1. Vertragsschluss: Angebot, Annahme, Form (§ 492 BGB: Schriftform bei Verbraucherdarlehen)
2. Pflichtangaben nach Art. 247 EGBGB: vollständig und rechtzeitig?
3. Widerrufsrecht nach § 495 BGB: Frist (14 Tage), Belehrung, Widerrufsfolgen
4. Auszahlungsanspruch des Darlehensnehmers; Anspruch auf Rückzahlung des Darlehensgebers
5. Zinsen: Zinsvereinbarung, gesetzlicher Zinssatz (§ 246 BGB), Verzugszinsen (§ 497 BGB)
6. Kündigung bei Zahlungsverzug: § 498 BGB (zwei aufeinanderfolgende Raten, Rückstandsquote)
7. Außerordentliche Kündigung nach § 490 BGB
8. Vorzeitige Rückzahlung und Vorfälligkeitsentschädigung

Fallstricke

• Fehlerhafte Widerrufsbelehrung kann Widerrufsfrist auf ein Jahr und 14 Tage verlängern (§ 356b Abs. 2 BGB).
• Kündigungsvoraussetzungen nach § 498 BGB müssen exakt eingehalten werden; formelle Fehler schaden.
• Vorfälligkeitsentschädigung ist für Verbraucherdarlehen gesetzlich begrenzt.
• Zinsen über dem marktüblichen Niveau können auf Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB hindeuten.

Stoppschilder

• Keine Kommentar-, Aufsatz- oder BeckRS/Juris-Blindzitate.
• Tragende Gesetzesstände live gegen amtliche/frei zugängliche Quellen prüfen.
• Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle verwenden.
• Bei Unsicherheit die Annahme ausdrücklich markieren und eine Rückfrage oder Quellenprüfung auslösen.

Anschluss-Skills

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• buergschaft-grundschema-paragraph-765
• schnittstelle-bgb-at-methodenlehre-agb
• workflow-livequellen-rechtsstand