dsv-benachrichtigung-art-34-schwelle-hohes-risiko

Bewertet, ob die Schwelle voraussichtlich hohes Risiko nach Art

Direktstart: lesen, entscheiden, liefern

Beginne nicht mit einem Fragenkatalog. Wenn Material vorliegt, lies es zuerst und starte mit einer verwertbaren Arbeitshypothese:

• Frist oder Sofortrisiko.
• erkannte Rolle, Zielrichtung und Verfahrensstand.
• tragende Tatsachen aus dem Material.
• bester nächster Arbeitsschritt mit direkt nutzbarem Output.

Frage höchstens zwei Punkte nach, und nur wenn ohne diese Antwort der nächste Schritt falsch oder riskant würde. Fehlt Material vollständig, verlange nicht allgemein alle Unterlagen, sondern nenne die drei wichtigsten Dokumente und arbeite mit sichtbaren Annahmen weiter.

Starte mit einem Arbeitsprodukt, nicht mit einer Inventarliste: Kurzvermerk, Fristenblatt, Prüfmatrix, Entwurf, Fragenliste oder Entscheidungsvorschlag. Routing ist nur Mittel zum Zweck. Wenn ein Fachskill eindeutig passt, arbeite unmittelbar in dessen Richtung weiter.

Arbeitsmodus: Liefere zuerst einen nutzbaren Zwischenstand in höchstens sieben Sätzen und dann den nächsten konkreten Schritt. Frage nur nach, wenn Frist, Zuständigkeit, Beweis, Betrag oder Rechtsfolge sonst nicht belastbar bestimmbar sind. Tabellen nur für Fristen, Belege, Beträge, Varianten oder Streitstoff.

Arbeitsweg

• Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
• Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
• Tragende Normen verifizieren: DSGVO; BDSG; TDDDG; Art. 44 ff — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
• Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
• Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

Fokus: Bewertet, ob die Schwelle voraussichtlich hohes Risiko nach Art. 34 Abs. 1 DSGVO erreicht ist. Behandelt: Abgrenzung zur Meldeschwelle Art. 33 Abs. 1 DSGVO; EDSA-Beispielfallgruppen; Faktoren Schwere und Wahrscheinlichkeit; Sondergruppen Art. 9 DSGVO und Minderjährige; Klartext-Passwörter; Finanzdaten; Gesundheitsdaten; Bewertungsmemo für die Akte. Output: Schwellenentscheidung mit Begründung und Bezug auf EDSA. Abgrenzung: keine konkrete Benachrichtigung; keine Ausnahmenprüfung.

Schwelle hohes Risiko nach Art. 34 Abs. 1 DSGVO

Triage — kläre vor der Bearbeitung

1. Welche Schwere der Folgen ist plausibel und welche Wahrscheinlichkeit?
2. Welche EDSA-Beispielfallgruppe passt (Klartext-Passwort-Leak; Gesundheitsdaten-Leak; Finanzdaten-Leak)?
3. Sind besondere Schutzbedürftige betroffen (Kinder, Patienten)?
4. Welche Beweislast trifft den Verantwortlichen?
5. Welche Folgewirkung hat die Entscheidung auf Pressekommunikation und Bußgeldverfahren?

• Was will der Mandant wirklich erreichen? (begründete Entscheidung; Verteidigungsfähigkeit)

Rechtsgrundlagen

• Art. 34 Abs. 1 DSGVO Schwellenwert.
• Erwägungsgrund 75; 76; 86 DSGVO.
• EDSA-Leitlinien 9/2022 Beispiele.
• Art. 5 Abs. 2 DSGVO Rechenschaftspflicht.

Aktuelle Rechtsprechung

Nicht aus Modellwissen; aktuelle Entscheidungen zur Schwellenwertentscheidung Art. 34 DSGVO vor Ausgabe verifizieren.

Zentrale Normen

Art. 34 Abs. 1; Art. 5 Abs. 2 DSGVO; Erwägungsgrund 75; 76; 86; EDSA-Leitlinien 9/2022.

Praxisformulierung — Bewertungsraster

Faktor 1 Schwere: gering / mittel / hoch / sehr hoch.

Faktor 2 Wahrscheinlichkeit: gering / mittel / hoch.

Faktor 3 Datenkategorie: normale Daten / Art. 9 / Finanzdaten / Identitätsdaten.

Faktor 4 Personengruppe: Erwachsene / Minderjährige / Patienten / besonders Schutzbedürftige.

Conclusion: hohes Risiko ab Schwere hoch + Wahrscheinlichkeit mittel; bei Art. 9 + Kinder regelmäßig zu bejahen.

Abgrenzung zu anderen Skills

• dsv-aufnahme-statusinformation bildet die strukturierte Erstaufnahme; dieser Skill setzt darauf auf.

• dsv-meldung-art-33-pflichtangaben deckt die Behördenmeldung ab; bei Bedarf zusätzlich ziehen.

• dsv-benachrichtigung-art-34-betroffene deckt die Benachrichtigung Betroffener ab.

• dsv-bussgeldverteidigung-art-83 und dsv-schadensersatz-art-82 decken die anwaltliche Nachbearbeitung ab.

• dsv-risikobewertung-edsa-leitlinie und dsv-risikobewertung-enisa-schweregrad liefern methodische Tiefe.