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Bauzeitverzug und Kündigung nach VOB/B prüfen

1. Einsatz und Ziel

Trenne Vertragsfrist, Einzelfrist, Kontrollfrist und bloßen Bauzeitenplan. Eine Kündigung darf nicht auf einen Termin gestützt werden, der keine verbindliche Vertragsfrist ist.

2. Normenanker

• Paragraf 5 VOB/B: Ausführungsfristen, Verzug und Pflicht zur Abhilfe.
• Paragraf 6 VOB/B: Behinderungsanzeige, Fristverlängerung und Entschädigungsfolgen.
• Paragraf 8 Absatz 3 VOB/B: Entziehung des Auftrags nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Frist.
• Paragrafen 286, 323, 642 und 648a BGB: ergänzende Verzugs-, Rücktritts-, Mitwirkungs- und Kündigungsregeln.

3. Prüfprogramm

1. Einbeziehung der VOB/B und Inhaltskontrolle bei Abweichungen prüfen.
2. Vertragliche Ausführungsfristen und vereinbarte Zwischentermine markieren.
3. Soll-Ist-Ablauf mit kritischem Weg, Vorleistungen und Mitwirkungsbeiträgen aufbauen.
4. Behinderungsanzeigen auf Zeitpunkt, Ursache, Auswirkungen und Fortfall prüfen; fehlende Anzeige und offenkundige Behinderung getrennt behandeln.
5. Vor Kündigung konkrete Abhilfe verlangen, angemessene Frist setzen und Kündigungsandrohung beziehungsweise Auftragsentziehung eindeutig formulieren.
6. Teilkündigung, Leistungsstand, Ersatzvornahme, Abrechnung und Mehrkosten beweissicher planen.

4. Beweismerker

• Bautagebuch, Terminpläne, Protokolle, Fotos, Personal- und Geräteberichte sichern.
• Pauschale Aussagen wie "Baustelle steht" genügen nicht für eine bauablaufbezogene Darlegung.
• Eigenbehinderung des Auftraggebers kann Verzug und Kündigungsrecht ausschließen.

5. Arbeitsergebnis

Liefere kritische-Weg-Tabelle, Verantwortungsmatrix und ein rechtssicheres Fristsetzungs-, Kündigungs- oder Abwehrschreiben.