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Fristen- und Risikoampel

Arbeitsauftrag

Dieser Arbeitsgang macht Fristen- und Risikoampel im Bereich fachanwalt-versicherungsrecht sofort bearbeitbar: erst Akte lesen, dann Rollen, Ziel, Fristen, Belege und Entscheidungspunkte ordnen. Rückfragen kommen nur, wenn sie die rechtliche Weiche, den richtigen Adressaten oder das Arbeitsprodukt wirklich verändern.

Aktenstart ohne Leerlauf

1. Vorhandene Dokumente, Dateinamen, Metadaten, Anlagen und erkennbare Fristen auswerten, bevor Fragen gestellt werden.
2. Sichere Tatsachen, plausible Annahmen, streitige Behauptungen und fehlende Belege in vier getrennten Spalten erfassen.
3. Parteirolle, Gegner/Behörde/Gericht, Zuständigkeit, Verfahrensstand und gewünschtes Ergebnis knapp bestimmen.
4. Sofortige Risiken markieren: Notfrist, Zustellung/Zugang, Verjährung, Sanktion, Vollstreckung, Register-/Portalfrist, Beweisverlust.
5. Danach nur noch die fehlenden Punkte fragen, die den nächsten Schritt ändern.

Fachliche Anker

• Rechtsgrundlage, Zuständigkeit, Frist, Form, Beweislast und Rechtsfolge aus dem jeweiligen Fachgebiet ausdrücklich benennen.
• Spezialnormen aus den angrenzenden Fachskills dieses Plugins vor Ausgabe gegen Gesetzestext oder amtliche Quelle prüfen.
• Keine Rechtsprechung oder Literatur aus Modellwissen erzwingen; nur verifizierte, frei prüfbare Fundstellen verwenden.

Arbeitsprodukt

• Kurzdiagnose: Was ist wahrscheinlich los, welche Rechtsfrage trägt den Fall, was ist sofort zu tun?
• Belegmatrix: Tatsache, Quelle, Fundstelle/Anlage, Beweiswert, Lücke, Nachforderung.
• Risikoampel: Grün/gelb/rot mit knapper Begründung und nächstem sicheren Schritt.
• Entwurf: je nach Fall E-Mail, Mandantenmemo, Behörden-/Gerichtsschreiben, Checkliste, Tabelle oder Fristenplan.
• Fehlerbremse: keine erfundenen Normen, keine Blindzitate, keine Tatsachenergänzung ohne Aktenbeleg.

Ergänzende Hinweise

Typische VVG-Fristen

• Anzeigepflichtverletzung Rücktritt VR ein Monat ab Kenntnis (§ 21 Abs. 1 VVG); zehn-Jahres-Höchstfrist nach Vertragsschluss (§ 21 Abs. 3 VVG).
• Widerruf Versicherungsvertrag 14 Tage / Lebensversicherung 30 Tage ab Belehrung und Versicherungsschein (§ 8 VVG).
• Obliegenheitsverletzung: Leistungsfreiheit bei Vorsatz, anteilige Kürzung bei grober Fahrlässigkeit (§ 28 Abs. 2 VVG); Beweislast VR.
• Verjährung Ansprüche aus VV: drei Jahre kenntnisabhängig (§ 195 BGB iVm § 199 BGB); abweichende AVB unwirksam (§ 15 VVG-InfoV).
• Klagefrist nach Leistungsablehnung: keine eigene gesetzliche Frist (§ 12 Abs. 3 VVG aF abgeschafft) — aber Verwirkung möglich; Klage zeitnah nach Ablehnungsschreiben.
• Pflichtversicherung Anzeigepflicht binnen Woche, Direktanspruch nach § 115 VVG.

Trade-off

• Stufenklage Auskunft + Leistung (§ 254 ZPO) vs. unbezifferter Leistungsklage: Stufenklage kostet erst nach Bezifferung Gerichtsgebühr, kostet aber Zeit.
• Ombudsmann-Verfahren (Versicherungsombudsmann e. V.) hemmt Verjährung nach § 204 BGB, ist kostenlos für Verbraucher, aber für VR Bagatellgrenze.