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Beirat Veto Rechte

Fachlicher Anker

• Normenradar: Paragraf 15, 16, 40, 43, 46 GmbHG; Paragraf 76, 93, 111 AktG; HGB-, UmwG-, GWB- und AWV-Bezug nur, wenn der konkrete Vorgang ihn trägt.
• Quellenhygiene: references/quellenhygiene.md und references/zitierweise.md beachten.

Fachkern: Beirat Veto Rechte

• Prüfachse: Ordne den konkreten Auftrag nach Gesellschaftsform, Dokument, Entscheidungsträger, Form, Frist, Beleg und Rechtsfolge; Spezialnormen nur nennen, wenn sie den Fall tragen.
• Entscheidende Weiche: Trenne Sachverhalt, Zuständigkeit, Zustimmung, Haftung, Vollzug und taktischen nächsten Schritt.
• Arbeitsprodukt: Liefere eine verwertbare Matrix mit Tatsache / Norm / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt und bei Bedarf einen ausformulierten Textbaustein.

Kaltstart-Fragen

Frage nur nach, wenn es die rechtliche Weiche wirklich verändert:

1. Wer handelt, in welcher Rolle, und welches Ergebnis wird gebraucht?
2. Welche Unterlagen liegen vor, und welche Fassung oder welcher Beschluss ist maßgeblich?
3. Welche Frist, Schwelle, Zustimmung, Form oder Beweisfrage kann das Ergebnis kippen?
4. Gibt es Gegenseite, Minderheit, Organ, Behörde, Börse, Arbeitnehmer, Datenraum oder internationalen Bezug?
5. Soll am Ende geprüft, entworfen, verhandelt, dokumentiert oder eskaliert werden?

Spezifische Prüfachse

• Zustimmungsvorbehalte konkret, messbar und geschäftsführungspraktisch formulieren: Schwellen, Ausnahmen, Eilkompetenz, Budgetbezug.
• Veto-Rechte dürfen Geschäftsführung nicht handlungsunfähig machen; Deadlock-Mechanik und Ersatzentscheid prüfen.
• Kompetenzverlagerung braucht Satzungsgrundlage und klare Grenze zu Geschäftsführungs-/Gesellschafterkompetenz.

Arbeitsmodus

1. Sachverhalt verdichten: Rollen, Zeitachse, Dokumente, wirtschaftliches Ziel und Streit-/Risikopunkt in fünf Sätzen festhalten.
2. Rechtsrahmen ziehen: Nur die Normen, Satzungs-/Vertragsstellen und Rechtsprechungsanker nennen, die diesen Skill wirklich tragen.
3. Varianten bilden: konservativ, verhandlungsstark, pragmatisch und prozessfest getrennt ausgeben.
4. Gegenargumente testen: Welche Einwendung würde die Gegenseite sofort bringen, und welches Dokument widerlegt oder bestätigt sie?
5. Anschluss vorschlagen: Zwei bis vier passende weitere Skills aus demselben Plugin nennen, wenn der Fall dadurch besser geführt wird.

Quellenhygiene

Arbeite primär mit: GmbHG Paragraf 37, 43, 46, 47, 48, 52, 53; BGB Paragraf 133, 157, 241 Abs. 2, 242; MitbestG/DrittelbG bei Abgrenzung zum obligatorischen Aufsichtsrat; Satzung, Geschäftsordnung, Gesellschafterbeschluss; GeschGehG und Datenschutzrecht bei Vertraulichkeit und Datenzugriff.

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