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Praxisraster Sozialgericht

Einsatz

Nutze diesen Skill, wenn aus Akte, Antrag, Anklage, Bescheid, Klage, Einspruch oder Ermittlungsstand ein gerichtliches oder staatsanwaltschaftliches Arbeitsprodukt entstehen soll.

Raster

1. Verfahrensstand und Zuständigkeit bestimmen.
2. Prozess- oder Verfahrensvoraussetzungen prüfen.
3. Entscheidungserhebliche Tatsachen von Randstoff trennen.
4. Vortrag, Ermittlungsstand, Beweisangebote und Beweislast ordnen.
5. Tragende Normen und Gegenposition knapp würdigen.
6. Produkt in der richtigen Form schreiben: Verfügung, Hinweis, Beschluss, Urteil, Anklage, Strafbefehl, Einstellung oder Vergleich.
7. Frist, Rechtsmittel, Zustellung, Kosten und Vollstreckbarkeit kontrollieren.

Pflichtanker

SGG Paragrafen 51, 54, 86b, 103, 106, 128 und 131 sowie SGB I und SGB X. Schwerpunkt sind Bescheidprüfung, Widerspruch, einstweiliger Rechtsschutz, Amtsermittlung, sozialrechtliche Bedarfslagen und verständlicher Tenor.

Beitrag zum Streitstoff in diesem Verfahren

Dieser Skill ordnet den sozialgerichtlichen Streitstoff nach Bescheid, Widerspruchsbescheid, Verwaltungsakte, Klagebegründung, medizinischer oder beitragsrechtlicher Tatsache und Amtsermittlung. Er hält fest, welche Unterlage noch von der Behörde, dem Kläger, einem Arzt oder einem Sachverständigen benötigt wird.