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Kelsen in der Methodenlehre: Normstufen, Kompetenz und BGB-Falllösung

Prüfschritte

1. Welche Rechtsquelle trägt die Aussage: BGB, Nebengesetz, EU-Verordnung, Richtlinie, Grundrecht, Satzung, Vertrag, AGB, Präjudiz?
2. Welche Rangregel gilt bei Konflikt: Verfassung, Unionsrecht, Spezialgesetz, dispositives Recht, Parteivereinbarung?
3. Wird richtlinienkonform ausgelegt oder contra legem fortgebildet?
4. Ist die Rechtsfolge durch Gericht entscheidbar oder nur rechtspolitisch wünschenswert?
5. Welche prozessuale Darlegungs- und Beweislast macht die These praktisch nutzbar?

Regelungs- und Quellenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• Art. 1 Abs. 1 GG — normative Grenze jeder Rechtsanwendung.
• Art. 20 Abs. 3 GG — Gesetzesbindung und Rechtsbindung.
• Art. 19 Abs. 4 GG — effektiver Rechtsschutz.
• Art. 97 Abs. 1 GG — richterliche Unabhaengigkeit.
• § 133 BGB — Auslegung von Willenserklaerungen.
• § 157 BGB — Vertragsauslegung nach Treu und Glauben.
• § 242 BGB — Korrektiv der Rechtsausuebung.
• § 1 StGB — Bestimmtheit im Strafrecht.
• Art. 6 Abs. 1 EMRK — faires Verfahren.
• Art. 47 GRCh — wirksamer Rechtsbehelf.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Powersprint-Vertiefung

• Argumentationsdisziplin: Bei Kelsen in der Methodenlehre: Normstufen, Kompetenz und BGB-Falllösung positive Normbindung, Präjudizien, Prinzipien, institutionelle Kompetenz und rechtspolitische Wertung getrennt halten.
• Methodischer Streit: Gesetzespositivistische, prinzipienorientierte, systematische, historische und realistische Lesarten als Alternativen sichtbar machen; keine Methode als Zauberformel ausgeben.
• Fehlerbremse: Keine bloße Berufung auf „objektive Auslegung“, „Ausnahme eng“ oder „Natur der Sache“, ohne zu zeigen, wer dadurch Kompetenz gewinnt und welche Normbindung bleibt.
• Output: Thesenpapier, Schriftsatzargument, Gegenargument-Matrix und Grenze richterlicher Rechtsfortbildung.