kelsen-stufenbau-gueltigkeit

Kelsen: Stufenbau, Geltung, Kompetenz und Methodendisziplin

Leitidee

Kelsen zwingt die juristische Arbeit zur Disziplin: Eine Aussage ist nicht schon Recht, weil sie sinnvoll, moralisch oder praktisch wirkt. Sie braucht eine Quelle, eine Kompetenz, ein Verfahren und einen Platz im Normengefüge.

Prüfschritte

1. Normtyp: Verfassung, EU-Recht, Gesetz, Verordnung, Satzung, Verwaltungsakt, Vertrag, Urteil, Soft Law.
2. Kompetenzkette: Wer durfte das setzen und in welchem Verfahren?
3. Rang und Konflikt: Lex superior, lex specialis, lex posterior, unionsrechtlicher Anwendungsvorrang, Grundrechtsbindung.
4. Geltung vs. Bewertung: Ist die Norm gültig, anwendbar, nichtig, unanwendbar oder nur moralisch/politisch problematisch?
5. Rechtsschutz: Welcher Weg kontrolliert sie, wer ist antragsbefugt, welche Frist gilt?

Regelungs- und Quellenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

• Art. 1 Abs. 1 GG — normative Grenze jeder Rechtsanwendung.
• Art. 20 Abs. 3 GG — Gesetzesbindung und Rechtsbindung.
• Art. 19 Abs. 4 GG — effektiver Rechtsschutz.
• Art. 97 Abs. 1 GG — richterliche Unabhaengigkeit.
• § 133 BGB — Auslegung von Willenserklaerungen.
• § 157 BGB — Vertragsauslegung nach Treu und Glauben.
• § 242 BGB — Korrektiv der Rechtsausuebung.
• § 1 StGB — Bestimmtheit im Strafrecht.
• Art. 6 Abs. 1 EMRK — faires Verfahren.
• Art. 47 GRCh — wirksamer Rechtsbehelf.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

Powersprint-Vertiefung

• Argumentationsdisziplin: Bei Kelsen: Stufenbau, Geltung, Kompetenz und Methodendisziplin positive Normbindung, Präjudizien, Prinzipien, institutionelle Kompetenz und rechtspolitische Wertung getrennt halten.
• Methodischer Streit: Gesetzespositivistische, prinzipienorientierte, systematische, historische und realistische Lesarten als Alternativen sichtbar machen; keine Methode als Zauberformel ausgeben.
• Fehlerbremse: Keine bloße Berufung auf „objektive Auslegung“, „Ausnahme eng“ oder „Natur der Sache“, ohne zu zeigen, wer dadurch Kompetenz gewinnt und welche Normbindung bleibt.
• Output: Thesenpapier, Schriftsatzargument, Gegenargument-Matrix und Grenze richterlicher Rechtsfortbildung.